Organisationen warnen vor drohendem Völkermord
Dr. John Eibner, internationaler Präsident von CSI, warnt: «Wenn Aserbaidschans Verbündete und Handelspartner – die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Russland, die Europäische Union, Israel und die Schweiz – nicht sofort handeln, um Aserbaidschan in die Schranken zu weisen, wird es zu Massentötungen und weiteren Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung der Region kommen. Ein Völkermord steht unmittelbar bevor.»
CSI hat vom Gesundheitsminister der Republik Arzach, Vardan Tadevosyan, erfahren, dass die Hauptstadt Stepanakert ständig von Artillerie bombardiert wird: «Wir werden angegriffen!»
Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat eine Militäroperation zur «Neutralisierung der militärischen Infrastruktur» der Armenier und zur «Wiederherstellung der verfassungsmässigen Ordnung der Republik Aserbaidschan» angekündigt. Eine bewaffnete aserbaidschanische Eroberung von Berg-Karabach würde nichts Geringeres als die Vernichtung der angestammten armenischen Bevölkerung nach sich ziehen.
Drohen mit einem Völkermord
Am 7. September prophezeite Elchin Amirbayov, ein ranghoher Sprecher des aserbaidschanischen Präsidenten, es «drohe ein Völkermord», sollten sich die gewählten Führer von Berg-Karabach nicht unterwerfen.
Ein CSI-Team war vom 11. bis 16. September in Armenien und konnte die aserbaidschanische Blockade des Latschin-Korridors, der einzigen Strasse, die Berg-Karabach mit der Aussenwelt verbindet, beobachten. Das CSI-Team beobachtete auch aserbaidschanische Militärposten, die viele Kilometer weiter im Landesinneren der Republik Armenien errichtet waren. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dieser Krieg sich auf den Süden Armeniens und darüber hinaus ausweiten wird.
Joel Veldkamp, Vertreter von CSI und Teilnehmer der Besuchsdelegation, erklärte: «Seit neun Monaten haben die Grossmächte – Russland, die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und das Vereinigte Königreich – nichts unternommen, um diese Belagerung zu beenden oder dieses vorhersehbare Unheil abzuwenden.»
«Die Welt hat nicht reagiert»
Eine Woche nach Beginn der aserbaidschanischen Belagerung von Berg-Karabach, am 19. Dezember, veröffentlichten CSI und neun weitere Menschenrechtsgruppen eine Völkermordwarnung für die armenischen Christen der Region. «Trotz dieser frühen und eindeutigen Warnung hat die Welt nicht reagiert», so Veldkamp.
Am 14. September erklärte Juri Kim, stellvertretender Staatssekretär für europäische Angelegenheiten im US-Aussenministerium, in einer Anhörung des Ausschusses für auswärtige Beziehungen des Senats, dass «die USA keinerlei Massnahmen oder Bestrebungen – weder kurz- noch langfristig – zur ethnischen Säuberung oder zu anderen Gräueltaten gegen die armenische Bevölkerung von Berg-Karabach dulden werden».
Genau dies tue Aserbaidschan jetzt. John Eibner fordert: «Die Vereinigten Staaten und die übrigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats müssen jetzt das tun, was sie schon vor neun Monaten hätten tun sollen – unverzüglich alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um Aserbaidschan in die Schranken zu weisen, die Armenier in Berg-Karabach zu schützen und die aserbaidschanischen Täter zu bestrafen. (...) Wenn sie das nicht tun, machen sie sich mitschuldig an einem weiteren Völkermord an den Armeniern.»
In einem offenen Brief fordert CSI-Präsident Eibner den Bundesrat auf, «der vernachlässigten völkerrechtlichen Verpflichtung zur Verhinderung von Völkermord und zum Schutz seiner Opfer unverzüglich nachzukommen».
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